Stellungnahmen

Wir begrüßen, dass mit den fachpolitischen Herausforderungen „DEMOKRATIE (BILDUNG) (3.1.4.) und „Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit“ (3.1.5.) zwei wichtige und von der LIGA im Rahmen der Bedarfserfassung benannte Punkte in den Landesjugendförderplan (LJFP) aufgenommen wurden. Wir bedauern jedoch, dass kaum konkrete Bedarfe und Maßnahmen mit diesen Herausforderungen verbunden wurden.

Weiterlesen … Stellungnahme zum Entwurf des Landesjugendförderplans (LJFP) 2023 bis 2027

Nachfolgend gehen wir auf die aus unserer Sicht zentralen Punkte in der Entwurfsfassung ein und stellen unsere Hinweise und Anpassungsbedarfe diesbezüglich dar. Dies insbesondere mit Blick auf die praktische Umsetzung der Verordnung.

• Zu § 2 Absatz 1 – Angebote zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
• Zu §2 Absatz 5 – Angebote zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
• Zu § 3 Absatz 5 Nr. 2 – Voraussetzung der Anerkennung
• Zu § 6 Absatz 1-3 – Anforderung an die zielgruppen- und tätigkeitsgerechten Qualifikation

Weiterlesen … Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag (ThürAUPAVO)

In unserer Stellungnahme beschränken wir uns auf die wesentlichen Auswirkungen für die Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe.

Wir möchten uns an dieser Stelle für den kollegialen Austausch mit der Fachstelle Glücksspielsucht (fdr) bedanken, die uns ihre Stellungnahme vom 22. Juni 2022 zur Verfügung gestellt hat. Die dargelegten Problemanzeigen und Forderungen teilen wir ausdrücklich. Die mit der Gesetzesänderung beabsichtigte Ermöglichung das Abstandsgebot zu umgehen und Mehrfachkonzessionen abzuschließen, lehnen wir aus Gründen des Spielerschutzes kategorisch ab.

Weiterlesen … Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes (Drs. 7/5567)

Die vorgenommenen Änderungen in der überarbeiteten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Vorhaben der Schulsozialarbeit begrüßen wir ausdrücklich und tragen sie vollumfänglich mit.

Weiterlesen … Stellungnahme zum Anhörungsverfahren zur Überarbeitung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Vorhaben der Schulsozialarbeit vom 30. Juli 2019

Entwurf der Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) zur Steigerung der Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit gemäß dem Programm ESF+ Thüringen 2021-2027

Im Folgenden unsere Anmerkungen zu einzelnen Aspekten und Formulierungen des Entwurfs verbunden mit Änderungsvorschlägen.

Weiterlesen … Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)

• „Konsequenzen aus der Affäre um die AWO-AJS gGmbH in Thüringen ziehen - Transparenzregister für Managergehälter in der Thüringer Wohlfahrtsbranche einführen“ – Antrag der Fraktion der CDU (Drucksache 7/1892)
• „Soziale Arbeit weiterentwickeln, Freie Wohlfahrtspflege stärken - ein Kodex für  Transparenz  und  Subsidiarität  in  Thüringen“  –  Alternativantrag  der Fraktionen  DIE  LINKE,  der  SPD  und  BÜNDNIS  90/DIE  GRÜNEN  (Drucksache 7/3071)

Weiterlesen … Stellungnahme zum Thema Transparenzregister sowie Transparenz und Subsidiarität

Betrifft die Abschnitte

• 1.1 Handlungsbezogene Raumkategorien,
• 2.2 Zentrale Orte und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen,
• 2.3 Mittelzentrale Funktionsräume sowie 5.2 Energie

Wir begrüßen es, wenn Pläne dynamisch angepasst werden und dies, wie von Ihnen vollzogen, gleichfalls mit einer gewissen Weitsicht und Planungssicherheit erfolgt. Die Ausführungen sollen Ihnen für die Umweltprüfung gemäß § 8 ROG kurze Hinweise geben, welche Auswirkungen mit den Änderungen verbunden sein könnten. Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen steht Ihnen darüber hinaus, wie bisher zur Mitarbeit zur Verfügung.

Weiterlesen … Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen

Die Stellungnahme umfasst Positionen der LIGA Thüringen zu folgenden Abschnitten:

Zu Abschnitt 1 – Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahrung und bei der Kommunikation mit der Schule oder einer Kindertageseinrichtung

Zu Abschnitt 2: Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren

Zu Abschnitt 3 Zugänglichmachung von Dokumenten für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen im Verwaltungsverfahren

Weiterlesen … Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIGAVO)

1. „Professionalisierung des Qualitätsdiskurses in der frühkindlichen Bildung durch Etablierung eines Zentrums für frühe Bildung“ – Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/2690
2. „Fachkräftemangel in Thüringer Kindertageseinrichtungen und Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) im Freistaat Thüringen als Baustein zur Erzieher*innengewinnung an Kindertageseinrichtungen“ – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 7/2883

Weiterlesen … Stellungnahme in Vorbereitung der Anhörung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport des Thüringer Landtags am 04.03.2022 zu den Beratungsgegenständen

Mit Beschluss Nr. 49/21 vom 14. Juni 2021 wurde im Landesjugendhilfeausschuss die Überarbeitung der fachlichen Empfehlungen „Schulbezogene Jugendsozialarbeit" und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen.

Zu dem entsprechenden Entwurf hat die LIGA Thüringen im Vorfeld der abschließenden Befassung eine Stellungnahme erarbeitet.

Die fachlichen Empfehlungen sollen in der LJHA-Sitzung am 7. März 2022 behandelt werden.

Weiterlesen … Stellungnahme zum Entwurf der „Fachlichen Empfehlungen Schulsozialarbeit“ 2022