Stellungnahmen

2019-08-15 STN ThürKitaG_LIGA

Stellungnahme zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen Die LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes vom 19.06.2019 (Drucksache 6/6956)

Die hier vorliegende Stellungnahme ist als Ergänzung zur Stellungnahme vom 11.06.2019 (Download) zu betrachten.

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2019-06-28 STN_Glücksspiel

Stellungnahme der LIGA Thüringen im Rahmen des Anhörungsverfahrens gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags Thüringer Glücksspielgesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/7188

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2019-06-28 LIGA STN investive Förderung §§ 11-14 SGB VIII

STN zur Neufassung der „Richtlinie zur investiven Förderung im Bereich der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes“

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2019-06-19_STN LIGA Thüringen ThürWTG DVO-E

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. zum Entwurf der Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung –
ThürWTG-DVO) | 19. Juni 2019

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2019-06-11_LIGA STN ThürKitaG

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes vom 20.03.2019 (Drucksache 6/6956)

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2019-05-28-STN-Schulgesetz-LIGA-Thüringen

Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens  (Stellungnahme der LIGA Thüringen). Betrifft Änderungsantrag der Regierungsfraktionen (Drucksache 6/5496) am Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens. Diese LIGA Stellungnahme bezieht sich ausschließlich auf den Änderungsantrag.

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2019-05-10 STN Thüringer Integrationsgesetz

Das Verständnis von Integration in Thüringen und die zu gestaltenden politischen Integrationsziele sind wesentliche Fragen, an denen sich die Zukunft des Freistaates Thüringen entscheiden wird. Im Nachgang erhalten Sie die Stellungnahme der LIGA-Thüringen zum Thüringer Integrationskonzept.

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2019-04-17-STN Schulsozialarbeit

Die LIGA hält die Überarbeitung der Förderrichtlinie für sinnvoll und stimmt den Änderungen weitgehend zu. Zu einigen Punkten gibt es dennoch Anmerkungen, die in der folgenden Stellungnahme näher ausgeführt werden.

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2019-04-15 Stellungnahme zum Entwurf zur Thüringer Verordnung über die Anforderungen im Verbraucherinsolvenzverfahren und über das Anerkennungsverfahren (ThürVIBSVO)

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis. Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

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2019-03-21 Stellungnahme zum Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Seniorinnen und Senioren (ThürSenMitwBetG)

Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.

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