Stellungnahmen

2023

Stellungnahme zu Änderungen des Thüringer Schulgesetztes

Stellungnahme der LIGA Thüringen zu den Beratungsgegenständen

  • Thüringer Gesetz zur Modernisierung des Schulwesens - Drs. 7/6573,
  • Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – gute Bildung und Stärkung der Elternrechte - Drs. 7/5371,
  • Inklusive Schulentwicklung in Thüringen weiter unterstützen - Drs. 7/4760 und
  • Kinder in den Mittelpunkt stellen – für starke Förderschulen und hochwertigen gemeinsamen Unterricht - Drs. 7/4674

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LIGA FW_STN_Änderung des Thüringer Schulgesetzes.pdf (166,7 KiB)

Stellungnahme zum Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats – Drs. 7/6576

Aus Sicht des LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V wird das Vorhaben begrüßt. Wir weisen aber darauf hin, dass eine Mindestfördersumme für alle Bereiche gesetzlich verankert werden sollte, um die Bereitstellung aller Dienste, Einrichtungen und Angebote in Thüringen planungssicherer zu gestalten.

Nachfolgend können Sie die komplette Stellungnahme der LIGA Thüringen zum o.g. Gesetz nachlesen.

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LIGA-STN_Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten soz Infrastruktur.pdf (128,6 KiB)

Stellungnahme zum zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes – Drs. 7/6574

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege nimmt im Folgenden Stellung zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die LINKE., der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes.

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege sieht in den getroffenen Regelungen, vor allem in § 16 ThürKigaG, weitere Änderungsbedarfe. Wir haben im Rahmen dieser Anhörung bewusst darauf verzichtet, dazu Stellung zu beziehen, um die Verstetigung und Finanzierung der praxisintegrierten Ausbildung nicht zu verzögern. Wir möchten dies in der für dieses Jahr angekündigten „großen Kindergartengesetz-Novellierung“ diskutieren und bieten hierfür unsere Expertise bereits im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens an.

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2023-01-13_LIGA STN 2. Gesetz zur Änderung des Th. Kindergartengesetzes.pdf (164,3 KiB)