LIGA-Tätigkeits- und Jahresberichte
„Schwerpunkte – Verlust – Sicherheit – Beständigkeit – Lobbyarbeit“
Mit dem Tätigkeitsbericht bietet der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. seinen zahlreichen Partner*innen sowie allen interessierten Personen einen Überblick über die umfangreichen Themen, Arbeitsschwerpunkte, Lobbyarbeit und Aktivitäten der LIGA Thüringen – ganz nach dem Motto: „Tu Gutes und rede darüber.“
Am 1. Januar 2023 wechselte nach zwei Jahren turnusgemäß der Vorsitz des LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, Landesverband Thüringen e. V., zum AWO Landesverband Thüringen e. V. Damit übernahm die Geschäftsführerin der AWO Thüringen, Katja Glybowskaja, das Steuer von Stefan Werner, dem damaligen Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen.
Im Rahmen der jährlichen LIGA-Klausurtagung wurden zwei Themen als Schwerpunkte für das Jahr 2023 benannt und festgelegt. Zum einen die Arbeits- und Fachkräftesituation, die eine erhebliche Herausforderung darstellt, die nicht zuletzt durch eine vom Freistaat Thüringen in Auftrag gegebene Projektion bis zum Jahr 2035 verdeutlicht wurde, insbesondere für die gemeinnützige Sozialwirtschaft. Zum anderen beschäftigte die LIGA im Jahr 2023 die sozial-ökologische Transformation. Für die sechs Spitzenverbände, die in der LIGA Thüringen zusammenarbeitenden ist die sozial-ökologische Transformation ein immer drängenderes Handlungsfeld geworden. Zum einen gilt es, den Klimawandel zu stoppen und zu bewältigen. Zum anderen ist es wichtig, soziale Verwerfungen zu verhindern. Dabei sind sich die Ver-bände bewusst, dass ihre Träger und Einrichtungen einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität leisten können und müssen. Dazu sind auf die Bedürfnisse der Sozialwirtschaft angepasste Konzepte und Positionierungen notwendig. Hierbei spielt die Finanzierung eine wichtige Rolle. Insbesondere müssen bestehende Förderinstrumente so ausgestaltet werden, dass die Einrichtungsträger diese auch effektiv nutzen können.
War der Tätigkeitsbericht des Vorjahres mit „Krisen – Unsicherheiten – Beständigkeit – Lobbyarbeit“ überschrieben, beschäftigte die LIGA, unsere Mitglieder und Leistungserbringer auch im Jahr 2023 weiterhin der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und selbstverständ-lich auch die Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und der Zustand der Demokratie in unserem Land. Darüber hinaus galt es für die LIGA neue Themen und Herausforde-rungen in den Blick zu nehmen und zu lösen.
Tief erschüttert und voller Trauer haben wir von unserem langjährigen Mitstreiter für das Soziale in Thüringen, unserem Kollegen und Freund Stefan Werner Abschied genommen. Er starb am 5. August 2023 als er ein Leben rettete. Es ist kaum vorstellbar, dass Stefan Werner nicht mehr gemeinsam mit uns an der Gestaltung eines sozialen, gerechten und weltoffenen Thüringens mitwirkt. Er war eine wichtige und kompetente Stimme mit einem großen Wissens- und Erfahrungsschatz, mit viel Herz und Humor. Dieser tragische Verlust prägte die LIGA sehr. Sein viel zu früher Tod reißt eine riesige Lücke in unsere gemeinsame Ver-bandslandschaft und unser kollegiales und freundschaftliches Miteinander. Wir werden sein Andenken in Ehren halten.
Ein jährlich wiederkehrendes und stets intensives Thema ist der Landeshaushalt für das Folgejahr. In der Zeit von der Aufstellung des Entwurfes bis hin zur Verabschiedung des Landeshaushaltes, bewertet die LIGA den Entwurf und dessen mögliche Auswirkungen und führt zahlreiche Lobbygespräche. In 2023 war die LIGA zusätzlich eine tragende Partnerin eines Bündnisses mit dem Landessportbund und dem Deutschen Gewerkschaftsbund. Als Thüringer Zivilgesellschaft appellierten wir gemeinsam an die demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag mit der Forderung „Gerade in schwierigen Zeiten muss staatliche Handlungsfähigkeit garantiert werden.“ Am 26. Juli 2023 stellten wir unseren Appell in der Landespressekonferenz vor. Diesen zeichneten über 30 weitere Organisationen, darunter der Landesjugendring, Flüchtlingsrat, Omas gegen Rechts, der Kulturrat Thüringen e. V., mit. Der Appell richtete sich an die Abgeordneten der demokratischen Parteien im Thüringer Landtag und forderte diese dazu auf, ihrer Verantwortung gegenüber den Bürger*innen nachzukommen, sich ihrer Handlungsfähigkeit bewusst zu werden und den Landeshaushalt 2024 zügig zu beraten und zu beschließen. Ein rechtzeitiger und gut ausfinanzierter Landeshaushalt schafft Sicherheit und zeugt von Wertschätzung und Respekt gegenüber denjenigen, die in den Einrichtungen vor Ort gute Arbeit leisten. Die Arbeit der Dienste und Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege ist seit über drei Jahren von der Bewältigung von Krisensituationen und bisher unbekannten Herausforderungen geprägt. Hinzu kommen kaum mehr leistbare Vorfinanzierungen und unsichere Beschäftigungsverhältnisse aufgrund der zu spät verabschiedeten Landeshaushalte und einhergehenden fehlenden Bewilligungen und Förderbescheiden.
In der gewohnt agilen Art und Weise traten wir als LIGA auch im zurückliegenden Jahr mit Beständigkeit und Beharrlichkeit sowohl für die Menschen ein, die die Angebote der Sozialen Arbeit in Anspruch nehmen als auch für die Mitarbeitenden und Leistungserbringer der Dienste und Einrichtungen der LIGA-Mitgliedsverbände. Wir haben Gesetzesvorhaben und -änderungen begleitet und in zahlreichen Landesgremien, Facharbeitskreisen, Kommissionen, Schiedsstellen und Beiräten unsere abgestimmten Positionen eingebracht.
Viele Themen in Landesgremien aber auch Gesetzesvorhaben und -änderungen und das Verwaltungshandeln auf Landes- aber auch lokaler Ebene forderten die Lobbyarbeit der LIGA. Es galt, Politik und Verwaltung zu beraten und besonders die Auswirkungen von Gesetzesänderungen und Verwaltungshandeln auf Leistungserbringer, Mitarbeitende und Leistungsberechtigte zu erklären. Das Fachwissen und die Expertise der LIGA-Verbände sind hierbei stets die Garanten und die Grundlage für eine zielgerichtete Beratung. Das Jahr 2023 war auch gezeichnet von weiteren Bündnissen. So gehört die LIGA zu den Erstunterzeichner*innen des Bündnisses „Weltoffenes Thüringen“, dem größten Zivilbündnis zur Stärkung der Demokratie in Thüringen.
Über das hier Skizzierte hinaus gab es noch eine Vielzahl weiterer Themen und gesellschaftlichen Entwicklungen. Die zahlreichen Themen und Aktivitäten der Handlungsfelder, die abgegebenen Stellungnahmen, Veranstaltungen und Lobbygespräche werden wir Ihnen in dem vorliegenden Tätigkeitsbericht 2023 aufzeigen. Beispielhaft sei hier die weitere Stärkung und der Ausbau des Handlungsfeldes Arbeits- und Fachkräfte sowie die handlungsfeldübergrei-fende Zusammenarbeit innerhalb der LIGA genannt.
Mein herzlicher Dank gilt allen Mitarbeiter*innen der LIGA-Geschäftsstelle, unseren Mitgliedern, dem LIGA-Hauptausschuss und den zahlreichen Fachreferent*innen der Verbände für ihre tatkräftige und stets hoch engagierte Arbeit. Die Vertretung der Interessen der Bürger*innen, der Leistungserbringer und der Menschen, die die Dienste und Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege in Anspruch nehmen, ist ein wesentlicher Garant für eine sichere soziale Infrastruktur in Thüringen, die es weiterzuentwickeln gilt, ganz im Sinne von „Thüringen muss sozial bleiben!“
Tino Grübel
Geschäftsführer