Stellungnahmen

2019-01-15 STN UN-BRK Maßnahmeplanung LIGA-Thüringen

Stellungnahme der LIGA zur weiteren Umsetzung eines zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik

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Stellungnahme zum Diskussionsentwurf Fortentwicklung Pfändungsschutzkontos und Pfändungsschutzes (DiskE_PKoFoG)

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum „Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes“ (Stand 30.11.2018)

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Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. „Anhörung/ öffentliche Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen 2018“

In Anbetracht der demografischen Entwicklungen in Thüringen und den neuen, stetig wechselnden Herausforderungen vor denen die Kommunen, aber auch die BürgerInnen stehen, wird die soziale Infrastruktur eine immer größere Rolle einnehmen. Die LIGA  Thüringen nimmt zur „Anhörung/ öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen“ Punkt: 3.3. Soziale Infrastruktur, wie folgt Stellung.

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Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen

a. Zu den Artikeln 1 und 2 des Gesetzentwurfes „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
b. Zu den Artikeln II und III der Entschließung (Drucksache 6/6182) zum Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
c. Fragenkatalog zum Anhörungsverfahren

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Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zur Situation von Alleinerziehenden in Thüringen

„51.000 Alleinerziehende mit mindestens einem ledigen minderjährigen Kind gibt es in Thüringen. Das ist ein Viertel der Thüringer Familien.“- Tendenz steigend (Quelle: Thüringer Allgemeine, 04.09.2018 – aus Quellen des Landesamtes für Statistik).

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Stellungnahme zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)

Vorbemerkung: Mit dem vorliegenden Entwurf zur Novellierung des ThürGIG aus dem Jahre 2005 wurde unter anderem die Anpassung an die UN-Behindertenrechtskonvention vorgenommen. Etliche Neuregelungen greifen die Vorgaben der UN-BRK auf, so dass im Gesetz einige wesentliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthalten sind....

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Stellungnahme im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Entwurf ThürAG SGB IX

Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAG SGB IX) - Drucksache 6/5687 -
Stellungnahme im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Bevor die LIGA Thüringen auf einzelne Punkte eingeht, möchten wir erneut – wie schon im Rahmen der Kommunalisierung der Sozialhilfe (ThürAGBSHG) in 2003 – auf die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Aufgabenaufteilung zwischen dem überörtlichen und den örtlichen Trägern der Sozialhilfe hinweisen.

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Stellungnahme zum Fragenkatalog im Anhörungsverfahren Fachkräfteentwicklung in Thüringen: Beschäftigte halten, bilden und fördern - Ds. 6/5554 –

Vorbemerkung zu den folgenden Ausführungen Wesentliches Anliegen der in der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege e.V. organisierten Verbände ist der Wunsch an die Politik, gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, Fachkräfte auszubilden, zu qualifizieren und zu binden.

Dazu bedarf es insb. rechtlicher Regelungen für deutlich verkürzte und angemessene vergütete schulische Ausbildungen, für Querreinstiege insb. für ältere Interessenten und Rahmenbedinungen, die mehrstufige Qualifizierungen auch berufsbegleitend ermöglichen.

Es gilt Abbruchquoten zu senken, in dem langfristig Begleitung in Ausbildung und Berufseinstieg rechtlich ermöglicht werden.

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Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes (Stand: 02.07.2018) - 2018-07-02 STN Novelle Schulgesetz (LIGA Thüringen) -

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Stellungnahme zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen (Stand: 28.06.2018) - 2018-06-28 STN Neustrukturierung Familienfördergesetz -

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