Stellungnahme zu den Anträgen Gesundheitskompetenz stärken (DS 8/1211, Die Linke) und Personal und Ressourcen entlasten (DS 8/1868 CDU, BSW, SPD)

Die LIGA Thüringen hat im Anhörungsverfahren zu den Anträgen zur Stärkung der Gesundheitskompetenz und zur Verbesserung der Patientensteuerung im Thüringer Gesundheitswesen Stellung genommen. In unserer Stellungnahme konzentrieren wir uns insbesondere auf die Auswirkungen für Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen und Suchterkrankungen.

Aus unserer Sicht können Maßnahmen wie eine stärkere Gesundheitskompetenz, digitale Angebote und neue Steuerungsinstrumente grundsätzlich zur Verbesserung der Versorgung beitragen. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass neue Barrieren entstehen, wenn diese nicht konsequent inklusiv gestaltet werden. Wir betonen daher die Bedeutung barrierefreier Informationen, persönlicher Unterstützungsstrukturen wie Patientinnenlotsinnen sowie den Erhalt analoger Zugangswege.

Zudem weisen wir darauf hin, dass strukturelle Probleme im Gesundheitssystem, etwa fehlende Versorgungsangebote oder mangelnde Koordination, nicht allein durch individuelle Steuerung gelöst werden können. Entscheidend ist aus unserer Sicht eine bessere Verzahnung von medizinischer, sozialer und psychosozialer Versorgung, um insbesondere vulnerable Gruppen verlässlich zu erreichen.

Weiterlesen …

11. Thüringer Sozialgipfel - Zukunft. Gemeinsam. Sozial. Gestalten.

Wie lassen sich Strategien, Bedarfe und soziale Realität in Thüringen demokratisch und sozial gerecht verbinden?

Alle zwei Jahre richtet die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege gemeinsam mit dem Landesseniorenrat, dem DGB und dem Sozialverband VdK den Thüringer Sozialgipfel aus. Am 17. März 2026 lädt das Bündnis bereits zum elften Mal ein. Im Mittelpunkt stehen aktuelle soziale Herausforderungen in Thüringen. Die Veranstaltung bietet fachliche Impulse, Raum für Diskussionen und die Möglichkeit, mit Verantwortlichen aus Politik ins Gespräch zu kommen.

Im Mittelpunkt des diesjährigen Sozialgipfels steht die Frage, wie sich Strategien, Bedarfe und soziale Realität in Thüringen demokratisch und sozial gerecht miteinander verbinden lassen und welche Rolle eine integrierte Sozialplanung dabei spielen kann.

Der Sozialgipfel richtet sich an Fachkräfte aus Kommunen und dem Sozialwesen, an Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung, aus der Wohlfahrtspflege, aus Verbänden, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowie an Ehrenamtliche und Interessenvertretungen.

Weiterlesen …

Stellungnahme zum Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Träger der freien Jugendhilfe im Rahmen des Landesjugendförderplanes (RL-LJFP)

Die LIGA Thüringen hat zum Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Träger der freien Jugendhilfe im Rahmen des Landesjugendförderplanes Stellung genommen. Wir kritisieren insbesondere das späte und zeitlich stark verdichtete Verfahren, das aus unserer Sicht eine grundlegende inhaltliche Weiterentwicklung der Richtlinie verhindert und im Ergebnis bestehende Problemlagen fortschreibt.

Positiv bewerten wir die neue, übersichtlichere Struktur der Richtlinie. Zugleich sehen wir mit der Einführung von Positivlisten erhebliche praktische Unsicherheiten und eine stärkere Steuerung zulasten der freien Träger. Aus unserer Sicht sind viele Kostenarten unklar, inkonsistent beschrieben oder nicht ausreichend berücksichtigt. Dies betrifft sowohl Sach- als auch Personalkosten und führt zu Auslegungsfragen in der Praxis.

Darüber hinaus weisen wir auf strukturelle Probleme beim Besserstellungsverbot, bei der Förderung von Personalkosten, bei der Planung mehrjähriger Projekte sowie bei der Berücksichtigung von Reisekosten, Ehrenamt und Honoraren hin. Insgesamt machen wir deutlich, dass die Richtlinie in ihrer vorliegenden Fassung die Arbeitsrealität der Jugend(verbands)arbeit nur unzureichend abbildet und an mehreren Stellen nachgebessert werden sollte.

Weiterlesen …

Stellungnahme zum Tätigkeitsbericht zur Verbraucherinsolvenzberatung gemäß 7.4 der Richtlinie zur Förderung der Verbraucherinsolvenzberatung im Freistaat Thüringen

Die LIGA Thüringen hat zum Entwurf des Tätigkeitsberichts zur Verbraucherinsolvenzberatung gemäß Nr. 7.4 der Förderrichtlinie Stellung genommen. Wir begrüßen, dass das bisherige Muster des Tätigkeitsberichts vereinfacht und klarer strukturiert wurde und das Ausfüllen dadurch deutlich erleichtert ist.

Zugleich regen wir an, einzelne Punkte weiter zu präzisieren, um Missverständnisse und Fehlinterpretationen zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere die Angaben zur wöchentlichen Arbeitszeit, zur Erfassung der bewilligten Vollzeitäquivalente sowie zur Darstellung von Wartezeiten im Verhältnis zu den geltenden Qualitätsstandards der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen.

Weiterlesen …

Checkliste zur Betriebserlaubnisprüfung von Tageseinrichtungen für Kinder (aktualisiert)

Wir als LIGA Thüringen möchten die Träger, Leitungen und pädagogischen Fachkräfte bei der Vorbereitung und Durchführung der Betriebserlaubnisverfahren unterstützen. Deshalb haben wir eine Checkliste mit Anlagen zur Berechnung des Raum-Nutzungskonzeptes (Anlage 1) und der Übersicht aller erforderlichen Daten in Bezug auf Kinder und pädagogische Fachkräfte (Anlage 2) erarbeitet und möchten Ihnen diese als Orientierung und Arbeitshilfe zur Verfügung stellen.

Um Ihnen weiterhin eine verlässliche und aktuelle Arbeitshilfe zu bieten, haben wir die Checkliste für Betriebserlaubnisprüfungen in Thüringer Kindergärten überarbeitet.

Stand der Aktualisierung: Januar 2026

letzte Änderungen:

  • Checkliste: redaktionelle Anpassungen
  • Anlage 1 Raum-Nutzungskonzept: die empfohlenen Quadratmeter für die Garderobe und den Waschraum wurden ergänzt

Weiterlesen …