Stellungnahmen

Betrifft Stellungnahmen des LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. zu den Anträgen (Alternativanträgen):

• „Schutz des Lebens und seelischen Wohlbefindens von Senioren und anderen Risikogruppen  während  der  Corona-Pandemie“ von  der  CDU  Fraktion  (Drucksache 7/2168) und
• „Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in der Corona-Pandemie sichern“ von den Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/3728)

Weiterlesen … Stellungnahmen zu den Anträgen DS 7/2168 und DS 7/3728

Stellungnahmen der LIGA Thüringen zu den Anträgen:

• „Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern“ von der CDU Fraktion (Drucksache 7/2041)
  und
• „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“ von der Fraktion FDP (Drucksache 7/2056)*

*Mit Beschluss des Landtages vom 09.09.2021 ändert sich der Status von Fraktion in Parlamentarische Gruppe (vgl. Nummer I des Beschlusses in der Drucksache 7/4042).

Weiterlesen … Stellungnahmen zu den Anträgen: „Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern“ und „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“

Gesetzesentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 7/2286

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. spricht sich gegen jede Maßnahme aus, die zu einer langjährigen Verweildauer von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung führt und lehnt daher die vorgeschlagene Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes ab. Eine Anpassung der Höchstverweildauer der Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung verlängert den Zeitraum der Isolation, verhindert schnelle Integration und verursacht damit Folgekosten, die sich in den Kommunen niederschlagen werden.

Weiterlesen … Stellungnahme der LIGA zum Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Für den Bereich der sonstigen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe haben sich die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege abgestimmt und die hier vorliegende Stellungnahme gemeinsam erarbeitet.

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen begrüßt das Anliegen, die verantwortungsbewusste Durchführung von Angeboten nach §§ 11-13 SGVIII während der Corona-Pandemie durch die fachlichen Empfehlungen zu unterstützten sowie deren situationsbezogene Aktualisierung. Die Angebote sind für junge Menschen äußerst wichtig und diese gerade in der Pandemie auf Freiräume, selbstorganisierte Angebote in einem institutionellen Rahmen und Unterstützung angewiesen.

Wir möchten die Gelegenheit jedoch auch nutzen, ...

Weiterlesen … Stellungnahme zu den fachlichen Empfehlungen der §§ 11-13 SGB VIII im Rahmen der Corona-Pandemie