Stellungnahmen

2019-06-19_STN LIGA Thüringen ThürWTG DVO-E

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. zum Entwurf der Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung –
ThürWTG-DVO) | 19. Juni 2019

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2019-06-11_LIGA STN ThürKitaG

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes vom 20.03.2019 (Drucksache 6/6956)

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2019-05-28-STN-Schulgesetz-LIGA-Thüringen

Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens  (Stellungnahme der LIGA Thüringen). Betrifft Änderungsantrag der Regierungsfraktionen (Drucksache 6/5496) am Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens. Diese LIGA Stellungnahme bezieht sich ausschließlich auf den Änderungsantrag.

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2019-05-10 STN Thüringer Integrationsgesetz

Das Verständnis von Integration in Thüringen und die zu gestaltenden politischen Integrationsziele sind wesentliche Fragen, an denen sich die Zukunft des Freistaates Thüringen entscheiden wird. Im Nachgang erhalten Sie die Stellungnahme der LIGA-Thüringen zum Thüringer Integrationskonzept.

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2019-04-17-STN Schulsozialarbeit

Die LIGA hält die Überarbeitung der Förderrichtlinie für sinnvoll und stimmt den Änderungen weitgehend zu. Zu einigen Punkten gibt es dennoch Anmerkungen, die in der folgenden Stellungnahme näher ausgeführt werden.

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2019-04-15 Stellungnahme zum Entwurf zur Thüringer Verordnung über die Anforderungen im Verbraucherinsolvenzverfahren und über das Anerkennungsverfahren (ThürVIBSVO)

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis. Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

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2019-03-21 Stellungnahme zum Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Seniorinnen und Senioren (ThürSenMitwBetG)

Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.

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2019-03-19 Stellungnahme zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG)

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

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2019-03-07 Stellungnahme zum Glückspielgesetz

Stellungnahme zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6687

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2019-01-23 LIGA-Stellungnahme Schulgesetz LIGA-Thüringen

Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes vom 29.11.18, Drucksache 6/6484

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