Stellungnahmen

2019-03-21 Stellungnahme zum Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Seniorinnen und Senioren (ThürSenMitwBetG)

Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.

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2019-03-19 Stellungnahme zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG)

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

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2019-03-07 Stellungnahme zum Glückspielgesetz

Stellungnahme zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6687

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2019-01-23 LIGA-Stellungnahme Schulgesetz LIGA-Thüringen

Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes vom 29.11.18, Drucksache 6/6484

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2019-01-15 STN UN-BRK Maßnahmeplanung LIGA-Thüringen

Stellungnahme der LIGA zur weiteren Umsetzung eines zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik

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Stellungnahme zum Diskussionsentwurf Fortentwicklung Pfändungsschutzkontos und Pfändungsschutzes (DiskE_PKoFoG)

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum „Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes“ (Stand 30.11.2018)

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Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. „Anhörung/ öffentliche Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen 2018“

In Anbetracht der demografischen Entwicklungen in Thüringen und den neuen, stetig wechselnden Herausforderungen vor denen die Kommunen, aber auch die BürgerInnen stehen, wird die soziale Infrastruktur eine immer größere Rolle einnehmen. Die LIGA  Thüringen nimmt zur „Anhörung/ öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen“ Punkt: 3.3. Soziale Infrastruktur, wie folgt Stellung.

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Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen

a. Zu den Artikeln 1 und 2 des Gesetzentwurfes „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
b. Zu den Artikeln II und III der Entschließung (Drucksache 6/6182) zum Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
c. Fragenkatalog zum Anhörungsverfahren

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Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zur Situation von Alleinerziehenden in Thüringen

„51.000 Alleinerziehende mit mindestens einem ledigen minderjährigen Kind gibt es in Thüringen. Das ist ein Viertel der Thüringer Familien.“- Tendenz steigend (Quelle: Thüringer Allgemeine, 04.09.2018 – aus Quellen des Landesamtes für Statistik).

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Stellungnahme zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)

Vorbemerkung: Mit dem vorliegenden Entwurf zur Novellierung des ThürGIG aus dem Jahre 2005 wurde unter anderem die Anpassung an die UN-Behindertenrechtskonvention vorgenommen. Etliche Neuregelungen greifen die Vorgaben der UN-BRK auf, so dass im Gesetz einige wesentliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthalten sind....

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