Stellungnahmen

Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen

Betrifft die Abschnitte

  • 1.1 Handlungsbezogene Raumkategorien,
  • 2.2 Zentrale Orte und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen,
  • 2.3 Mittelzentrale Funktionsräume sowie 5.2 Energie

Wir begrüßen es, wenn Pläne dynamisch angepasst werden und dies, wie von Ihnen vollzogen, gleichfalls mit einer gewissen Weitsicht und Planungssicherheit erfolgt. Die Ausführungen sollen Ihnen für die Umweltprüfung gemäß § 8 ROG kurze Hinweise geben, welche Auswirkungen mit den Änderungen verbunden sein könnten. Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen steht Ihnen darüber hinaus, wie bisher zur Mitarbeit zur Verfügung.

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Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIGAVO)

Die Stellungnahme umfasst Positionen der LIGA Thüringen zu folgenden Abschnitten:

Zu Abschnitt 1 – Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahrung und bei der Kommunikation mit der Schule oder einer Kindertageseinrichtung

Zu Abschnitt 2: Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren

Zu Abschnitt 3 Zugänglichmachung von Dokumenten für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen im Verwaltungsverfahren

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Stellungnahme in Vorbereitung der Anhörung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport des Thüringer Landtags am 04.03.2022 zu den Beratungsgegenständen

  1. „Professionalisierung des Qualitätsdiskurses in der frühkindlichen Bildung durch Etablierung eines Zentrums für frühe Bildung“ – Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/2690
  2. „Fachkräftemangel in Thüringer Kindertageseinrichtungen und Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) im Freistaat Thüringen als Baustein zur Erzieher*innengewinnung an Kindertageseinrichtungen“ – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 7/2883

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Stellungnahme zum Entwurf der „Fachlichen Empfehlungen Schulsozialarbeit“ 2022

Mit Beschluss Nr. 49/21 vom 14. Juni 2021 wurde im Landesjugendhilfeausschuss die Überarbeitung der fachlichen Empfehlungen „Schulbezogene Jugendsozialarbeit" und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen.

Zu dem entsprechenden Entwurf hat die LIGA Thüringen im Vorfeld der abschließenden Befassung eine Stellungnahme erarbeitet.

Die fachlichen Empfehlungen sollen in der LJHA-Sitzung am 7. März 2022 behandelt werden.

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Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU: Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege der Zukunft

In den nachfolgenden Ausführungen erlauben wir uns, auf die Drucksache der CDU mit grundsätzlichen Anmerkungen einzugehen, die mitunter auch auf die letzten Anhörungen im Thüringer Landtag rekurrieren. Anschließend gehen wir auf die Fragestellungen der Anlage 3 der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen ein.

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte (Drs. 7/4521) der Fraktion der CDU

Vorrangig soll auf die grundsätzlichen Ziellinien einer in unseren Augen zukunftsfähigen Bildungspolitik eingegangen werden.

Bei der Suche nach einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Bildungspolitik steht bei den in den LIGA-Verbänden vertretenen Schulträgern die einzelne Schülerin und der einzelne Schüler mit seinen jeweils spezifischen Förderbedarfen im Vordergrund. Dabei gilt es einerseits die tatsächlich zur Verfügung stehenden personellen und sächlichen Ressourcen realistisch in den Blick zu nehmen, andererseits eine erfolgreiche schulische Bildung an den verschiedenen und vielschichtigen Förderbedarfen aller Schülerinnen und Schüler zu orientieren, räumliche Gegebenheiten innerhalb der Schullandschaft zu berücksichtigen und Raum für ein „atmendes“ Bildungssystem zu schaffen. Gleichsam wird es begrüßt, die Schulen in freier Trägerschaft nicht nur formell als gleichberechtigte Bildungseinrichtungen anzusehen, sondern ihre Besonderheiten in eine erfolgreiche Bildungspolitik zu integrieren, nehmen sie doch häufig eine Vorreiterrolle ein.

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Stellungnahmen zu den Anträgen DS 7/2168 und DS 7/3728

Betrifft Stellungnahmen des LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. zu den Anträgen (Alternativanträgen):

  • „Schutz des Lebens und seelischen Wohlbefindens von Senioren und anderen Risikogruppen  während  der  Corona-Pandemie“ von  der  CDU  Fraktion  (Drucksache 7/2168) und
  • „Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in der Corona-Pandemie sichern“ von den Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/3728)

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Stellungnahmen zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Testangebotspflicht für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung (ThürTestKitaVO)

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt die Entscheidung des Kabinetts vom 23.11.2021, ein landesfinanziertes Testangebot für die Kinder ab 3 Jahren in den Thüringer Kindergärten zu schaffen. Wir haben die Abschaffung des Testangebots für Kindergärten im Sommer 2021 mit einer zentralen Beschaffung sehr bedauert und dies Ihnen ausdrücklich mitgeteilt. Nun muss  mit  viel  Aufwand  und  unter  schwierigsten  Marktverhältnissen  ein  neues  System aufgebaut und erneut etabliert werden.

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Stellungnahmen zu den Anträgen: „Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern“ und „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“

Stellungnahmen der LIGA Thüringen zu den Anträgen:

  • „Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern“ von der CDU Fraktion (Drucksache 7/2041)
    und
  • „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“ von der Fraktion FDP (Drucksache 7/2056)*

*Mit Beschluss des Landtages vom 09.09.2021 ändert sich der Status von Fraktion in Parlamentarische Gruppe (vgl. Nummer I des Beschlusses in der Drucksache 7/4042).

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