PM: Hohe Preise belasten soziale Einrichtungen

Erfurt, 08.08.2022 | Die aktuell hohen Preise, insbesondere die Energiepreise, sind ebenso wie für die  Verbraucher eine  hohe Belastung für soziale Einrichtungen. Geradezu bedrohlich wird die Lage, wenn ab Oktober die hohen Einkaufspreise für Erdgas an die Verbraucher weitergegeben werden.

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Stellungnahme zum Entwurf des Landesjugendförderplans (LJFP) 2023 bis 2027

Wir begrüßen, dass mit den fachpolitischen Herausforderungen „DEMOKRATIE (BILDUNG) (3.1.4.) und „Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit“ (3.1.5.) zwei wichtige und von der LIGA im Rahmen der Bedarfserfassung benannte Punkte in den Landesjugendförderplan (LJFP) aufgenommen wurden. Wir bedauern jedoch, dass kaum konkrete Bedarfe und Maßnahmen mit diesen Herausforderungen verbunden wurden.

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Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag (ThürAUPAVO)

Nachfolgend gehen wir auf die aus unserer Sicht zentralen Punkte in der Entwurfsfassung ein und stellen unsere Hinweise und Anpassungsbedarfe diesbezüglich dar. Dies insbesondere mit Blick auf die praktische Umsetzung der Verordnung.

  • Zu § 2 Absatz 1 – Angebote zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
  • Zu §2 Absatz 5 – Angebote zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
  • Zu § 3 Absatz 5 Nr. 2 – Voraussetzung der Anerkennung
  • Zu § 6 Absatz 1-3 – Anforderung an die zielgruppen- und tätigkeitsgerechten Qualifikation

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes (Drs. 7/5567)

In unserer Stellungnahme beschränken wir uns auf die wesentlichen Auswirkungen für die Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe.

Wir möchten uns an dieser Stelle für den kollegialen Austausch mit der Fachstelle Glücksspielsucht (fdr) bedanken, die uns ihre Stellungnahme vom 22. Juni 2022 zur Verfügung gestellt hat. Die dargelegten Problemanzeigen und Forderungen teilen wir ausdrücklich. Die mit der Gesetzesänderung beabsichtigte Ermöglichung das Abstandsgebot zu umgehen und Mehrfachkonzessionen abzuschließen, lehnen wir aus Gründen des Spielerschutzes kategorisch ab.

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