Seit mehreren Jahren wird von den Mitgliedern des Thüringer Verfassungsausschuss unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft eine Verfassungsmodernisierung vorbereitet. Allerdings stockt seit einigen Monaten der Prozess, trotz einer bereits zu vielen der unten aufgeführten Punkten erzielten Einigung, und es scheint völlig offen zu sein, ob die Reform bis zur Landtagswahl überhaupt noch beschlossen wird.
Klappt es noch mit der Reform? Darüber werden wir mit Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen von Linke, CDU, SPD und Bündnis '90/Die Grünen sowie der Parlamentarischen Gruppe der FDP diskutieren.
Weiterlesen … Thüringen braucht die Verfassungsreform - Podiumsdiskussion am 11. März 2024