Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung verschoben – LIGA Thüringen fordert sofortige Nachwahl

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen zeigt sich tief enttäuscht über die kurzfristige Streichung der Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung von der Tagesordnung des Thüringer Landtags. Die ursprünglich für den 30. Oktober geplante Wahl wurde aufgrund politischer Differenzen zwischen den Fraktionen auf unbestimmte Zeit verschoben.

„Dass parteipolitische Auseinandersetzungen auf dem Rücken von Menschen mit Behinderung ausgetragen werden, ist ein fatales Signal“, kritisiert LIGA-Vorsitzender Lars Oschmann. „Eine starke und kontinuierliche Interessenvertretung ist für diese Menschen unverzichtbar – eine Vakanz in dieser Schlüsselposition wäre ein Rückschritt für die Behindertenpolitik in Thüringen.“

Die Amtszeit des derzeitigen Beauftragten endet Anfang Dezember. Sollte die Nachfolge nicht rechtzeitig geregelt werden, droht eine Lücke in der politischen Vertretung von Menschen mit Beeinträchtigung – mit gravierenden Folgen für ihre Rechte und Anliegen.

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege fordert daher mit Nachdruck: Die Wahl muss unverzüglich nachgeholt werden. Die nächste Plenarsitzung am 4. und 5. Dezember bietet die Gelegenheit, diesen Fehler zu korrigieren und Verantwortung zu übernehmen.

„Menschen mit Behinderung brauchen eine legitimierte und handlungsfähige Stimme im politischen Raum. Wir appellieren an alle Fraktionen, die Wahl nicht weiter zu verzögern und ein klares Zeichen für Teilhabe und Inklusion zu setzen.“