Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis. Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

Weiterlesen … 2019-04-15 Stellungnahme zum Entwurf zur Thüringer Verordnung über die Anforderungen im Verbraucherinsolvenzverfahren und über das Anerkennungsverfahren (ThürVIBSVO)

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

Weiterlesen … 2019-03-19 Stellungnahme zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG)

Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes vom 29.11.18, Drucksache 6/6484

Weiterlesen … 2019-01-23 LIGA-Stellungnahme Schulgesetz LIGA-Thüringen