Stellungnahmen

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes vom 20.03.2019 (Drucksache 6/6956)

Weiterlesen … 2019-06-11_LIGA STN ThürKitaG

Das Verständnis von Integration in Thüringen und die zu gestaltenden politischen Integrationsziele sind wesentliche Fragen, an denen sich die Zukunft des Freistaates Thüringen entscheiden wird. Im Nachgang erhalten Sie die Stellungnahme der LIGA-Thüringen zum Thüringer Integrationskonzept.

Weiterlesen … 2019-05-10 STN Thüringer Integrationsgesetz

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis. Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

Weiterlesen … 2019-04-15 Stellungnahme zum Entwurf zur Thüringer Verordnung über die Anforderungen im Verbraucherinsolvenzverfahren und über das Anerkennungsverfahren (ThürVIBSVO)

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

Weiterlesen … 2019-03-19 Stellungnahme zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG)