Stellungnahmen

2020-07-06 Stellungnahme der LIGA Thüringen zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Durchführung der Weiterbildungen in den Pflegefachberufen (Thüringer Pflegefachberufe-Weiterbildungsverordnung)

Den dringenden Überarbeitungsbedarf der bestehenden PflWeitBiV haben die Verbände der LIGA in der Vergangenheit mehrfach angezeigt. Zuletzt mit unserem Schreiben vom 02. September 2019. Die aktuell drängenden Anpassungs- und Weiterentwicklungsbedarfe (hier: Praxisanleiter-Weiterbildung sowie das Anerkennungsverfahren Heilerziehungspfleger als Fachkraft in Einrichtungen und Diensten der Altenpflege und Eingliederungshilfe in Thüringen) wurden in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgenommen. Das ist anerkennend zu würdigen.

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2020-07-06 STN PflWeitBiV-E LIGA Thüringen.pdf (973,9 KiB)

2020-06-16 Stellungnahme der LIGA Thüringen zum Entwurf der Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 133 SGB IX

Im Teil A des Entwurfs wird ausgeführt, dass die Regelungen zur Schiedsstelle SGB XII in den §§ 80, 81 SGB XII weitgehend inhaltsgleich in die Rechtsgrundlage für die Schiedsstelle SGB IX in § 133 Abs. 1 – 5 SGB IX übertragen wurden. Zu den erfolgten inhaltlichen Änderungen möchten wir wie folgt Stellung nehmen...

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2020-06-16 STN Schiedsstellen VO SGB XII.pdf (208,4 KiB)

2020-05-08 STN Schulordnung HBFS

Stellungnahme der LIGA-Thüringen zur Thüringer Schulordnung für die Höhere Berufsfachschule – dreijährige Bildungsgänge

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2020-05-08 STN Schulordnung HBFS.pdf (233,3 KiB)

2020-04-27 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Anerkennungsgesetzes

Vorauszuschicken ist: Aus den Evaluationen der Anerkennungsgesetze der Länder und dem BIBB-Anerkennungs-Monitoring ist für uns abzuleiten, dass Transparenz und Planbarkeit in allen Anerkennungsverfahren sowohl für die Arbeitgeber, als auch die Interessenten aus den Drittstaaten sehr wichtig sind. Diese beiden Faktoren entscheiden darüber, ob man den Schritt in bzw. nach Deutschland macht.

Unter diesem Blickwinkel haben wir das zugeleitete Dokument gesichtet und nehmen nachfolgend Stellung (siehe Anhang).

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2020-04-27 Anlage STN LIGA-Thüringen Thür. AnerkennungsG.pdf (396,3 KiB)

2020-04-15 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. bewertet die mit dem vorgelegten Referentenentwurf konkretisierten Pläne zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens überwiegend positiv.

Die reguläre Verfahrensdauer von drei Jahren zur Erlangung der Restschuldbefreiung gibt Betroffenen eine echte „zweite Chance“ auf einen Neubeginn ohne demotivierende Schulden, weil sie innerhalb eines angemessenen, überschaubaren Zeitraums zu erlangen sein wird. Die bisherige Dauer des Restschuldbefreiungsverfahrens von regulär sechs Jahren hat Betroffene von einer Inanspruchnahme dieser Entschuldungsmöglichkeit vielfach abgeschreckt.

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2020-04-15 STN Restschuldbefreiung LIGA Thüringen.pdf (201,7 KiB)

2020-04-08 Stellungnahme der LIGA Thüringen zum sechsten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz - nachhaltige Stärkung der Schulsozialarbeit

Die LIGA Thüringen begrüßt die gesetzliche Festsetzung des finanziellen Zuwachses für die Schulsozialarbeit in Thüringen ausdrücklich.

Um Schulsozialarbeit bedarfsgerecht vor Ort umzusetzen, sollten einige Aspekte darüber hinaus Berücksichtigung finden. Aus Sicht der LIGA ist die Planung und Steuerung der Schulsozialarbeit gemäß SGB VIII auf der kommunalen Ebene immer Teil einer qualifizierten Jugendhilfeplanung.

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2020-04-08 STN-Schulsozialarbeit.pdf (195,2 KiB)

2020-02-14 STN LIGA Thüringen zur zweiten Verordnung zur Änderung der Thüringer Schulordnung, der Thüringer Schulordnung für das berufliche Gymnasium sowie der Thüringer Kollegordnung

Die jetzt folgende, in unseren Augen konsequente Änderung der Schulordnung (Übertragung des ThürSchG in die Schulordnung) hinsichtlich Inklusion ist prinzipiell positiv zu bewerten, jedoch ergeben sich Anmerkungen der LIGA Thüringen wie folgt:

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2020-02-14 STN Schulordnung LIGA-Thueringen.pdf (218,6 KiB)

2020-01-21 Positionspapier der LIGA Thüringen Zum Reformbedarf des § 13 SGB VIII

Reformbedarf des § 13 SGB VIII im Rahmen des Beteiligungsprozesses „Mitreden – Mitgestalten“ der geplanten SGB VIII Novellierung:

Aus Sicht der LIGA Thüringen besteht, auch nach Absprache mit dem Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit und der Jugendberufshilfe Thüringen e.V., deutlicher Reformbedarf in der Jugendsozialarbeit.

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2020-01-21 Positionspapier Reformbedarf SGB VIII LIGA-Thueringen.pdf (220,1 KiB)

2019-12-06 STN Richtlinie zur investiven Förderung von Familieneinrichtungen

Die LIGA-Thüringen nimmt im Folgenden zu den genannten Punkten Stellung. Die gesammte Stellungnahme hier zum Download.

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2019-12-06 STN RL invest. Fam.pdf (212,1 KiB)

2019-11-01 STN Betreuungsvereine

Die LIGA Thüringen stimmt dem Vorhaben, im Wege einer Änderung der Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Betreuungsvereinen die Beträge zur Förderung der Querschnittsarbeit anzupassen, im Grundsatz zu, hält jedoch die vorgeschlagenen Erhöhungsbeträge nicht für ausreichend, um den Betreuungsvereinen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten die Erfüllung der ihnen gestellten Querschnittsaufgaben in der erforderlichen Qualität und Quantität zu ermöglichen. Die gesammte Stellungnahme hier zum download.

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2019-11-01 STN Betreuungsvereine.pdf (219,2 KiB)