Stellungnahmen

Stellungnahme zum Entwurf der „Fachlichen Empfehlungen Schulsozialarbeit“ 2022

Mit Beschluss Nr. 49/21 vom 14. Juni 2021 wurde im Landesjugendhilfeausschuss die Überarbeitung der fachlichen Empfehlungen „Schulbezogene Jugendsozialarbeit" und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen.

Zu dem entsprechenden Entwurf hat die LIGA Thüringen im Vorfeld der abschließenden Befassung eine Stellungnahme erarbeitet.

Die fachlichen Empfehlungen sollen in der LJHA-Sitzung am 7. März 2022 behandelt werden.

Weiterlesen …

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU: Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege der Zukunft

In den nachfolgenden Ausführungen erlauben wir uns, auf die Drucksache der CDU mit grundsätzlichen Anmerkungen einzugehen, die mitunter auch auf die letzten Anhörungen im Thüringer Landtag rekurrieren. Anschließend gehen wir auf die Fragestellungen der Anlage 3 der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen ein.

Weiterlesen …

Stellungnahmen zu den Anträgen DS 7/2168 und DS 7/3728

Betrifft Stellungnahmen des LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. zu den Anträgen (Alternativanträgen):

  • „Schutz des Lebens und seelischen Wohlbefindens von Senioren und anderen Risikogruppen  während  der  Corona-Pandemie“ von  der  CDU  Fraktion  (Drucksache 7/2168) und
  • „Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in der Corona-Pandemie sichern“ von den Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/3728)

Weiterlesen …

Stellungnahmen zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Testangebotspflicht für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung (ThürTestKitaVO)

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt die Entscheidung des Kabinetts vom 23.11.2021, ein landesfinanziertes Testangebot für die Kinder ab 3 Jahren in den Thüringer Kindergärten zu schaffen. Wir haben die Abschaffung des Testangebots für Kindergärten im Sommer 2021 mit einer zentralen Beschaffung sehr bedauert und dies Ihnen ausdrücklich mitgeteilt. Nun muss  mit  viel  Aufwand  und  unter  schwierigsten  Marktverhältnissen  ein  neues  System aufgebaut und erneut etabliert werden.

Weiterlesen …

Stellungnahmen zu den Anträgen: „Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern“ und „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“

Stellungnahmen der LIGA Thüringen zu den Anträgen:

  • „Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern“ von der CDU Fraktion (Drucksache 7/2041)
    und
  • „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“ von der Fraktion FDP (Drucksache 7/2056)*

*Mit Beschluss des Landtages vom 09.09.2021 ändert sich der Status von Fraktion in Parlamentarische Gruppe (vgl. Nummer I des Beschlusses in der Drucksache 7/4042).

Weiterlesen …

Stellungnahme der LIGA zum Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Gesetzesentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 7/2286

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. spricht sich gegen jede Maßnahme aus, die zu einer langjährigen Verweildauer von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung führt und lehnt daher die vorgeschlagene Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes ab. Eine Anpassung der Höchstverweildauer der Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung verlängert den Zeitraum der Isolation, verhindert schnelle Integration und verursacht damit Folgekosten, die sich in den Kommunen niederschlagen werden.

Weiterlesen …

Stellungnahme zur Drucksache 7/3387 und Drucksache 7/3356

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum

  • Gesetzentwurf der Fraktion der CDU: Thüringer Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie durch maximale Transparenz, Drucksache 7/3387 vom 27.05.2021
  • Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Thüringer Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz in der Politik, Drucksache 7/3356 vom 19.05.2021

Die LIGA Thüringen unterstützt das Anliegen beider Gesetzesentwürfe, die Beteiligung verschiedener Personen, Gruppen und Institutionen an der politischen Willensbildung der Öffentlichkeit transparent zu machen.

Es ist ein Grundbestandteil eines demokratischen Staatswesens, in politische Willensbildungsprozesse unterschiedliche Interessenvertretungen, Vereine, Organisationen, Unternehmen, Einrichtungen und Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Dieses geschieht in verschiedenen informellen und formellen Gesprächsformaten der Regierung, Ministerien, Verwaltungen, Fraktionen und einzelner Abgeordneter und zudem umfänglich in offiziellen Stellungnahmeverfahren des Landtages. Diese Partizipationsprozesse führen zu abgewogenen Entscheidungsprozessen zum Wohle des Gemeinwohls. Damit hat Lobbyismus eine notwendige positive Funktion.

Weiterlesen …

Stellungnahme zu den fachlichen Empfehlungen der §§ 11-13 SGB VIII im Rahmen der Corona-Pandemie

Für den Bereich der sonstigen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe haben sich die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege abgestimmt und die hier vorliegende Stellungnahme gemeinsam erarbeitet.

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen begrüßt das Anliegen, die verantwortungsbewusste Durchführung von Angeboten nach §§ 11-13 SGVIII während der Corona-Pandemie durch die fachlichen Empfehlungen zu unterstützten sowie deren situationsbezogene Aktualisierung. Die Angebote sind für junge Menschen äußerst wichtig und diese gerade in der Pandemie auf Freiräume, selbstorganisierte Angebote in einem institutionellen Rahmen und Unterstützung angewiesen.

Wir möchten die Gelegenheit jedoch auch nutzen, ...

Weiterlesen …

Wortmeldung zur Perspektive der Beruflichen Orientierung in Thüringen – Empfehlungen

Im Dezember 2020 wurde auf der ESF-Jahreskonferenz zur kommenden ESF-Periode bekanntgegeben, dass die Berufliche Orientierung (BO) weiterhin ein Förderschwerpunkt sein soll. Mit dieser Wortmeldung möchten wir einen konstruktiven Beitrag zur Weiterentwicklung der "Landesstrategie zur praxisnahen Berufsorientierung in Thüringen" (Stand September 2013) leisten.

Wir wünschen uns die Rückkehr zu einer Arbeitsform, in der verschiedene BO-Akteure in grundlegende Entwicklungsprozesse eingebunden werden.

In unserem Bundesland liegen langjährige Erfahrungen und große Expertise aus Projekten der BO vor, aus denen umfangreiche neue Erkenntnisse und einschlägige Förderinstrumente hervorgegangen sind. Diese Expertise sollte in einer konstruktiven Zusammenarbeit transparent und diskursiv in die Erarbeitung neuer Förderrichtlinien einfließen. Das große Potential der aktiven und engagierten Akteure sowie ihrer Wissens- und Erfahrungsschätze darf hier nicht übersehen werden und unausgeschöpft bleiben. Nur so kann sich Thüringen zukunftssicher positionieren.

Weiterlesen …