PM: Hohe Preise belasten soziale Einrichtungen

Erfurt, 08.08.2022 | Die aktuell hohen Preise, insbesondere die Energiepreise, sind ebenso wie für die  Verbraucher eine  hohe Belastung für soziale Einrichtungen. Geradezu bedrohlich wird die Lage, wenn ab Oktober die hohen Einkaufspreise für Erdgas an die Verbraucher weitergegeben werden.

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2022-08-08 PM Hohe Preise belasten soziale Einrichtungen.docx (74,1 KiB)

Stellungnahme zum Entwurf des Landesjugendförderplans (LJFP) 2023 bis 2027

Wir begrüßen, dass mit den fachpolitischen Herausforderungen „DEMOKRATIE (BILDUNG) (3.1.4.) und „Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit“ (3.1.5.) zwei wichtige und von der LIGA im Rahmen der Bedarfserfassung benannte Punkte in den Landesjugendförderplan (LJFP) aufgenommen wurden. Wir bedauern jedoch, dass kaum konkrete Bedarfe und Maßnahmen mit diesen Herausforderungen verbunden wurden.

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2022-07-18 STN TMBJS Entwurf des LJFP 23-27.pdf (357,7 KiB)

Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag (ThürAUPAVO)

Nachfolgend gehen wir auf die aus unserer Sicht zentralen Punkte in der Entwurfsfassung ein und stellen unsere Hinweise und Anpassungsbedarfe diesbezüglich dar. Dies insbesondere mit Blick auf die praktische Umsetzung der Verordnung.

  • Zu § 2 Absatz 1 – Angebote zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
  • Zu §2 Absatz 5 – Angebote zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
  • Zu § 3 Absatz 5 Nr. 2 – Voraussetzung der Anerkennung
  • Zu § 6 Absatz 1-3 – Anforderung an die zielgruppen- und tätigkeitsgerechten Qualifikation

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2022-07-07 STN TMASGFF AUPA-VO.pdf (137,8 KiB)

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes (Drs. 7/5567)

In unserer Stellungnahme beschränken wir uns auf die wesentlichen Auswirkungen für die Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe.

Wir möchten uns an dieser Stelle für den kollegialen Austausch mit der Fachstelle Glücksspielsucht (fdr) bedanken, die uns ihre Stellungnahme vom 22. Juni 2022 zur Verfügung gestellt hat. Die dargelegten Problemanzeigen und Forderungen teilen wir ausdrücklich. Die mit der Gesetzesänderung beabsichtigte Ermöglichung das Abstandsgebot zu umgehen und Mehrfachkonzessionen abzuschließen, lehnen wir aus Gründen des Spielerschutzes kategorisch ab.

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2022-06-22_FSGSS_Anhörungsverfahren_Thüringer_Spielhallengesetz.pdf (100,4 KiB)

2022-07-04_LIGA-STN_Gesetz zur Änderung des Thüringen Spielhallengesetzes - Drs. 7-5567.pdf (122,0 KiB)

PM: Mehr Hilfen dringend nötig

Verbraucherzentrale und LIGA warnen: Viele Menschen und Einrichtungen vor Grenze der Belastbarkeit oder vor Energiearmut

Erfurt, 24.06.2022 | Trotz allen Sparens werden sich Verbraucher:innen mit schmalem Einkommen die Preise für Strom und Gas nicht mehr lange leisten können. Nun erhöht auch der für Thüringen wichtige Energieversorger TEAG die Preise – um mehr als 100 Prozent. Die Verbraucherzentrale und die LIGA fordern das Land deshalb auf, sich im Bundesrat vehement für die Aufstockung der bestehenden Hilfen einzusetzen.

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2022_06_23_VZ und LIGA fordern Aufstockung bei Energie-Hilfen.pdf (243,8 KiB)