Stellungnahmen 2018

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum „Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes“ (Stand 30.11.2018)

In Anbetracht der demografischen Entwicklungen in Thüringen und den neuen, stetig wechselnden Herausforderungen vor denen die Kommunen, aber auch die BürgerInnen stehen, wird die soziale Infrastruktur eine immer größere Rolle einnehmen. Die LIGA  Thüringen nimmt zur „Anhörung/ öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen“ Punkt: 3.3. Soziale Infrastruktur, wie folgt Stellung.

a. Zu den Artikeln 1 und 2 des Gesetzentwurfes „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
b. Zu den Artikeln II und III der Entschließung (Drucksache 6/6182) zum Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
c. Fragenkatalog zum Anhörungsverfahren

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme zu o. g. Sachverhalt und nimmt zu den von Ihnen aufgeworfenen Aspekten wie folgt Stellung:

„51.000 Alleinerziehende mit mindestens einem ledigen minderjährigen Kind gibt es in Thüringen. Das ist ein Viertel der Thüringer Familien.“- Tendenz steigend (Quelle: Thüringer Allgemeine, 04.09.2018 – aus Quellen des Landesamtes für Statistik). Alleinerziehende Mütter und Väter stehen täglich vor besonderen Herausforderungen, da sie sowohl die Erziehungsaufgaben als auch die Verantwortung zur Sicherstellung des Familieneinkommens allein bewerkstelligen müssen. Stets sind sie so mit Belastungen und Risiken konfrontiert, die ihre Lebenszufriedenheit und Teilhabechancen als auch ihrer Kinder deutlich einschränken. Familie und Beruf im Interesse aller Familienmitglieder gut zu vereinbaren, gestaltet sich für die Betroffenen immer schwieriger.
Inwieweit können durch de Zugang zum Arbeitsmarkt Armutsrisiken für Alleinerziehende und Ihre Kinder reduziert werden? Welchen Beitrag leistet eine verlässliche Kinderbetreuung zur Erreichung eines besseren Zugangs zu Arbeit

Die komlette Stellungnahme finden Sie hinter folgendem Downloadlink (im PDF Format)

Entwurf  des  Thüringer  Gesetzes  zur  Inklusion  und  Gleichstellung  von  Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)

Entwurf  eines  Thüringer  Gesetzes  zur  Ausführung  des  Neunten  Buches Sozialgesetzbuch (ThürAG SGB IX) Drucksache 6/5687 - Stellungnahme der LIGA Thüringen im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Stellungnahme der LIGA Thüringen zum Fragenkatalog im Anhörungsverfahren Fachkräfteentwicklung in Thüringen: Beschäftigte halten, bilden und fördern -  Ds. 6/5554 –

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen

Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung der Verbraucherinsolvenzberatung im Freistaat Thüringen

Wir befürworten ausdrücklich die Erhöhung des Haushaltstitels 2018/2019, die es den Trägern der Verbraucherinsolvenzberatungsstellen ermöglicht ohne Deckelung der Personalkosten eine angemessene Vergütung ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu realisieren. Dies signalisiert die Wertschätzung der zu leistenden Beratungsarbeit sowie ihrer enormen fachlichen Anforderungen.

Stellungnahme der LIGA Thüringen zum Entwurf eines Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetztes

Stellungnahme zum Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Thüringer
Blindengeldgesetzes
 
Mit dem Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Blindengeldgesetzes wird in erster Linie ein neuer Nachteilsausgleich für Gehörlose geschaffen. Damit wird eine langjährige Forderung der LIGA, der Betroffenenverbände und des Landesbehindertenbeirates grundsätzlich aufgenommen, was ausdrücklich zu begrüßen ist. Gehörlose Menschen erhalten nun eine unmittelbare, einkommensunabhängige finanzielle Unterstützung zur Deckung ihres beträchtlichen behinderungsbedingten Mehrbedarfes.

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